Bundesverkehrswegeplan

Nach dem Grundgesetz ist der Bund verantwortlich für Bau und Erhaltung der Bundesverkehrswege, einschließlich der Schienenwege. Zentrales Planungsinstrument dafür ist der Bundesverkehrswegeplan (BVWP), der ca. alle zehn Jahre vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen wird. Die Ausbauprojekte des Bundesverkehrswegeplanes werden in der Regel in den Bedarfsplan übernommen, der als Anhang zum Bundeschienenwegeausbaugesetz verankert ist.

Bei Neu- und Ausbauprojekten ist für die Aufnahme in den BVWP entscheidend, dass es sich dabei um gesamtwirtschaftlich sinnvolle Investitionen handelt, die beispielsweise zur Beseitigung von Engpässen beitragen. Bei der Prüfung der Projekte werden neben den verkehrlichen Wirkungen auch Umweltbelange sowie raumordnerische und städtebauliche Aspekte betrachtet.

Vor- und Nachteile, also der Nutzen des Projekts, werden analysiert und den Investitionskosten gegenübergestellt. Nur wenn das Nutzen-Kosten-Verhältnis über 1 liegt, handelt es sich um gesamtwirtschaftlich rentable Projekte, und nur solche dürfen mit Bundesmitteln finanziert werden.

Im Jahr 2016 wurde der Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen, der nunmehr als Planungsgrundlage dient. Die Streckenausbauten Hof - Marktredwitz, Marktredwitz - Schirnding (Grenze), Marktredwitz - Nürnberg und Marktredwitz - Regensburg sind dort als Vorhaben des vordringlichen Bedarfs enthalten.

Am 29. Dezember 2016 ist das "Dritte Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes" in Kraft getreten. Damit haben die im Bundesverkehrswegeplan enthaltenen Ausbauziele Gesetzeskraft erlangt. Mit der Verankerung im Gesetz ist auch die Grundlage für die Finanzierungsfähigkeit der Vorhaben geschaffen.

Details zum neuen BVWP 2030 finden Sie auf der Website des BMVI

Übersichtskarte

Broschüre

Hier finden Sie die Broschüre zur Einzelstrecke Hof–Marktredwitz zum Download.

  ... auch als Flyer.

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