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Planfeststellungsverfahren

Im Planfeststellungsverfahren wird Baurecht geschaffen: Mit Hilfe des Planfeststellungsverfahrens wird entschieden, ob eine geplante Baumaßnahme rechtmäßig ist und in geplanter Form und Umfang gebaut werden darf. Dabei werden die Belange des „Vorhabensträgers“ (in diesem Fall die DB), der verschiedenen Betroffenen (z.B. Anwohner) und die „öffentlichen Interessen“ der Allgemeinheit im Fall konträrer Standpunkte gegeneinander abgewogen. Alle Betroffenen haben die Möglichkeit, sich im Planfeststellungsverfahren zu beteiligen. So sollen sich widersprechende Interessen ausgeglichen werden.

Durchgeführt wird das Planfeststellungsverfahren bei Bahnprojekten vom Eisenbahn-Bundesamt. Dieses prüft die durch die DB Netz AG erstellten Planfeststellungsunterlagen zum Beispiel auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zum Lärm- und Umweltschutz. Teil des Planfeststellungsverfahrens ist auch ein Anhörungsverfahren, das alle Betroffenen miteinbezieht. Die Unterlagen werden dabei in den betroffenen Kommunen entlang der Strecke ausgelegt, so dass jeder sie einsehen und bei Bedarf Einwände einbringen kann. Die Einwände werden durch die DB Netz AG beantwortet. Bei einem gemeinsamen Erörterungstermin mit allen Betroffenen werden die Einwände besprochen. Auf Grundlage des Anhörungsverfahrens erlässt das Eisenbahn-Bundesamt den Planfeststellungsbeschluss – sozusagen die Baugenehmigung. Der Beschluss wird veröffentlicht. Wenn vor Gericht keine Klage erhoben wird, kann gebaut werden.

Planfeststellungsverfahren sind meist sehr aufwändige Verwaltungsverfahren und benötigen oftmals viel Zeit. Das liegt daran, dass große Infrastrukturvorhaben meist eine große Zahl an verschiedenen Betroffenheiten mit sich bringen. Allein durch die Menge und Komplexität der Einwendungen und Stellungnahmen dauert ein Planfeststellungsverfahren, das einen rechtssicheren Beschluss zum Ziel hat, oft recht lange. Wird zudem der Klageweg beschritten, verzögert sich das Verfahren nochmals erheblich – selbst wenn die Klagen letztlich abgewiesen werden.

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